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Projekt "Stakeholder-Dialog Spurenstoffstrategie" des Bundes

Das Umweltbundesamt hat das Fraunhofer ISI (Projektleitung, inhaltlich-fachliche Unterstützung des Prozesses) und die IKU GmbH (Prozessgestaltung und Moderation) mit der Vorbereitung und Durchführung eines Stakeholder-Dialogs zur Erarbeitung einer Strategie zum Umgang mit anthropogenen Spurenstoffen in Gewässern auf Bundesebene beauftragt. Das Vorhaben wird vom Umweltbundesamt in enger Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium durchgeführt.

Die inhaltliche Ausrichtung, die Gestaltung des Dialogprozesses sowie die Benennung der zu beteiligenden Organisationen erfolgten basierend auf Sondierungsgesprächen, die mit jedem beteiligten Stakeholder im Vorfeld durchgeführt wurden. Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit Stakeholdern, Bundesressorts, Behörden und Ländervertretern wurden die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sowie Hintergründe, Zielsetzung und methodische Eckpfeiler des Stakeholder-Dialogprozesses vorgestellt, die Erwartungen der Beteiligten an den Dialog formuliert und die Rahmenbedingungen sowie Regeln des Dialogprozesses vereinbart.

Durchgeführt wurden Fach-Workshops zu den wichtigsten Handlungsbereichen im Lebenszyklus von Spurenstoffen: Minderungsstrategien an den Quellen und in der Anwendung, Möglichkeiten nachgeschalteter Maßnahmen sowie ein zusätzlicher Workshop zur Zusammenführung der Ergebnisse. Grundsätzlich wurde Einvernehmen der Stakeholder angestrebt. Minderheitenvoten wurden dokumentiert.

Als Ergebnis der ersten Phase wurden die gemeinsam getragenen Empfehlungen (inkl. Minderheitenvoten) sowie deren kurze Erläuterung als Beitrag zur Festlegung der politischen Schwerpunkte im Themenbereich Spurenstoffe in der nächsten Legislaturperiode in einem Policy Paper dokumentiert. In der zweiten Phase des Dialogprozesses wurden die Maßnahmen zur Reduktion von Spurenstoffeinträgen in die Gewässer weiter konkretisiert und in einem Ergebnispapier festgehalten.

In einer ab Sommer 2019 anschließenden etwa einjährigen Pilotphase erfolgen Umsetzungen wichtiger Maßnahmen, u.a. die Identifizierung relevanter Spurenstoffe, die Ausarbeitung von herstellerbezogenen Maßnahmen an Runden Tischen, Informationskampagnen sowie weitere anwendungsorientierte Maßnahmen. Die Aktivitäten werden flankiert durch die Empfehlung der LAWA zur Anwendung des im Rahmen des Spurenstoffdialoges ausgearbeiteten Orientierungsrahmens zur weitergehenden Abwasserbehandlung auf Kläranlagen.

Die Erkenntnisse und Ergebnisse aus der Pilotphase werden evaluiert, um bei Bedarf eine Nachjustierung und Anpassung der umgesetzten bzw. in Umsetzung befindlichen Maßnahmen oder ggf. auch übergreifende strategische Veränderungen im Rahmen der Umsetzung der Spurenstoffstrategie des Bundes vorzubereiten.

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Aktuelles

  • 06.12.2019  Berufung eines unabhängigen Expertengremiums zur Bewertung relevanter Spurenstoffe

    Zur Bewertung der Relevanz von Spurenstoffen hat das BMU ein unabhängiges 15-köpfiges Expertengremium eingerichtet, das die im Stakeholder-Dialog erarbeiteten Bewertungskriterien (s. Ergebnispapier des Stakeholder-Dialoges 2019) anwenden wird. Die erste Sitzung hat am 5. Dezember 2019 stattgefunden.
  • 29.11.2019  Runder Tisch Röntgenkontrastmittel

    Vor dem Hintergrund der als Ergebnis der 2. Phase des Stakeholder-Dialogs vereinbarten Maßnahmen wird für die Stoffgruppe der Röntgenkontrastmittel ein erster Runder Tisch initiiert. Die Auftaktveranstaltung zum Runden Tisch Röntgenkontrastmittel ist für den 16. Dezember 2019 vorgesehen.

Durchgeführt von:

Fraunhofer ISI
IKU_Die Dialoggestalter
 

Im Auftrag von:

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Umwelt Bundesamt
 
 

Stakeholder-Dialog "Spurenstoffstrategie des Bundes"

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