Projekt "Stakeholder-Dialog Spurenstoffstrategie" des Bundes

Das Umweltbundesamt hat das Fraunhofer ISI (Projektleitung, inhaltlich-fachliche Unterstützung des Prozesses) und die IKU GmbH (Prozessgestaltung und Moderation) mit der Vorbereitung und Durchführung eines Stakeholder-Dialogs zur Erarbeitung einer Strategie zum Umgang mit anthropogenen Spurenstoffen in Gewässern auf Bundesebene beauftragt. Das Vorhaben wird vom Umweltbundesamt in enger Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium durchgeführt.

Die inhaltliche Ausrichtung, die Gestaltung des Dialogprozesses sowie die Benennung der zu beteiligenden Organisationen erfolgten basierend auf Sondierungsgesprächen, die mit jedem beteiligten Stakeholder im Vorfeld durchgeführt wurden. Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit Stakeholdern, Bundesressorts, Behörden und Ländervertretern wurden die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sowie Hintergründe, Zielsetzung und methodische Eckpfeiler des Stakeholder-Dialogprozesses vorgestellt, die Erwartungen der Beteiligten an den Dialog formuliert und die Rahmenbedingungen sowie Regeln des Dialogprozesses vereinbart.

Durchgeführt wurden Fach-Workshops zu den wichtigsten Handlungsbereichen im Lebenszyklus von Spurenstoffen: Minderungsstrategien an den Quellen und in der Anwendung, Möglichkeiten nachgeschalteter Maßnahmen sowie ein zusätzlicher Workshop zur Zusammenführung der Ergebnisse. Grundsätzlich wurde Einvernehmen der Stakeholder angestrebt. Minderheitenvoten wurden dokumentiert.

Als Ergebnis der ersten Phase wurden die gemeinsam getragenen Empfehlungen (inkl. Minderheitenvoten) sowie deren kurze Erläuterung als Beitrag zur Festlegung der politischen Schwerpunkte im Themenbereich Spurenstoffe in der nächsten Legislaturperiode in einem Policy Paper dokumentiert. In der zweiten Phase des Dialogprozesses wurden die Maßnahmen zur Reduktion von Spurenstoffeinträgen in die Gewässer weiter konkretisiert und in einem Ergebnispapier festgehalten.

In einer ab Sommer 2019 anschließenden 1,5 jährigen Pilotphase erfolgten Umsetzungen wichtiger Maßnahmen, u.a. die Identifizierung relevanter Spurenstoffe durch ein Expertengremium zur Bewertung der Relevanz von Spurenstoffen, die Ausarbeitung von herstellerbezogenen Maßnahmen an Runden Tischen, Informationskampagnen sowie weitere anwendungsorientierte Maßnahmen. Die Aktivitäten wurden flankiert durch die Empfehlung der LAWA an die Bundesländer zur Anwendung des im Rahmen des Spurenstoffdialoges ausgearbeiteten Orientierungsrahmens zur weitergehenden Abwasserbehandlung auf Kläranlagen.

Um eine Nachjustierung und Anpassung der Maßnahmen und Instrumente sowie ggf. auch übergreifende strategische Weiterentwicklungen im Rahmen der weiteren Umsetzung der Spurenstoffstrategie des Bundes vorzubereiten, erfolgte eine Evaluierung der Pilotphase durch das Fraunhofer ISI. Die Ergebnisse der Evaluation der Pilotphase sowie die nächsten Schritte der Spurenstoffstrategie des Bundes wurden bei der Ergebnisveranstaltung der Pilotphase der Spurenstoffstrategie des Bundes am 15.3.2021 und 22.3.2021 vorgestellt. Der Gesamtprozess als auch die in der Pilotphase umgesetzten Kernelemente (Expertengremium zur Bewertung relevanter Spurenstoffe, Runde Tische, Informationskampagnen und Orientierungsrahmen zur weitergehenden Abwasserbehandlung) wurden von den Akteuren, die im Wesentlichen aus den Bereichen Hersteller relevanter Produkte (einschließlich Wirtschaftsverbände), Wasserwirtschaft, Bundesländer/Umweltverwaltung und Umweltverbände/Zivilgesellschaft stammten, insgesamt positiv bewertet.

Zur Verstetigung der Spurenstoffstrategie des Bundes wurde das Spurenstoffzentrum des Bundes beim UBA initiiert, das in 2021 sukzessive seine Arbeit aufnehmen wird. Um die reibungsfreie Fortführung der bisherigen Arbeiten der Spurenstoffstrategie des Bundes auch nach Abschluss der Pilotphase zu ermöglichen, werden Fraunhofer ISI und IKU GmbH den Prozess im Rahmen einer Übergangsphase weiter begleiten.